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Autor Thema: Neues zur Katalonien-Krise  (Gelesen 10215 mal)

Offline Pringels

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Antwort #90 am:
01, Juni, 2018, 21:13:29
In Anlehnung an Asterix & Obelix, deren Comics ich in meiner Jugend verschlungen habe:

"Wir befinden uns im Jahre 2018 n.Chr. Ganz Spanien ist von den Spaniern besetzt... Ganz Spanien? Nein! Ein von unbeugsamen Katalanen bevölkertes Katalonien hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die spanischen Legionäre, die als Besatzung in den befestigten Lagern Barcelona, Tarragona, Lleida und Girona liegen..."

Mag sein, dass ich die "katalanische Idee" genau deshalb so überaus sympathisch finde...  \m/

Offline herbstzeit

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Antwort #91 am:
01, Juni, 2018, 22:16:16
@mmueller52 , ich möchte Dir zu Deinem Beitrag in vollem Umfang beipflichten.

Etwas bitter ist halt, dass vor 2 Jahren die Sozialisten nicht gewählt wurden. Trotzdem fand ich sein "No es No" zu Rajoy beachtenswerter, als das Einknicken unserer deutschen SPD.
Aber er wird es sehr schwer haben und ich drücke ihm beide Daumen!
Leben ist das, was passiert, während Du eifrig dabei bist, andere Pläne zu machen.

(John Lennon)

Offline mmueller52

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Antwort #92 am:
01, Juni, 2018, 22:52:51
Pringels, damit wir uns nicht missverstehen: natürlich sollen die Katalanen ihre Kultur und Sprache pflegen. Ich stamme aus Baden-Württemberg und halte unser Schwäbisch für ein erhaltenswertes Kulturgut. Ich habe mit meiner Theatergruppe schwäbische Stücke inszeniert. Aber sowohl Schwäbisch als auch Katalan als Amtssprache und alleinige Unterrichtssprache ist indiskutabel. Erst kürzlich war zu lesen, dass balearische Abiturienten über eine unterdurchschnittliche Beherrschung des Castellano verfügen. Vor einigen Jahren bin ich mal bei einer Demo gegen Katalan als Amtssprache in Palma mit marschiert. Und da war ich beileibe nicht allein, wir waren etwa 2.000!!!



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Offline Pringels

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Antwort #93 am:
01, Juni, 2018, 23:42:59
mmueller52, nein, ich glaube nicht, dass wir uns missverstehen. Alles okay, zu dem Begehren der Katalanen kann und soll jeder seine eigene Meinung haben. Ich werde sicherlich nie darüber streiten. Stelle aber fest, dass ich die Sache (s.o.) eher aus der "romantisch-verklärten" Sicht betrachte: Wenn so viele Menschen schon so lange Zeit ihre Freiheit und Unabhängigkeit fordern, dann sollen sie sie auch bekommen!

Die ganzen sonstigen (wirtschaflichen) Aspekte und Angstmachereien vor einer Loslösung von Spanien lasse ich jetzt mal außen vor, die interessieren mich eher nicht und ich kann etwaige weitere Auswirkungen auch nicht wirklich be-urteilen oder vorhersehen. Egal, was die Mainstream-Medien mir darüber einzureden versuchen...

Offline Ratze

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Antwort #94 am:
02, Juni, 2018, 04:50:43


Die ganzen sonstigen (wirtschaflichen) Aspekte und Angstmachereien vor einer Loslösung von Spanien lasse ich jetzt mal außen vor, die interessieren mich eher nicht

Aber darum geht es doch!!! Katalonien nicht mehr in der EU, deswegen wandern die Unternehmen ab! Und, wie die Oppositionelle damals sagte: KEINE GRENZKONTROLLEN IN SPANIEN! Romanitsch-verklärt ist ein recht merkwürdiger Aspekt! Wie der Neubau des Berliner Stadtschlosses oder die Gründung eines Bundeslandes Preußen!

Grüße
Rainer
Wenn du das Paradies ertragen kannst, komm nach Mallorca
Gertrude Stein

Offline Pringels

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Antwort #95 am:
02, Juni, 2018, 13:53:48
Ratze, ich weiß es ja (eigentlich auch). Manchmal finde ich es aber durchaus "ernüchternd", sein gesamtes Verhalten im Leben rein wirtschaftlich orientierten Interessen unterordnen zu "müssen". Viel zu oft bleibt da "das Herz" auf der Strecke.

Übrigens: Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein hat gestern die erneute Verhaftung und anschließende Auslieferung Puigdemonts an Spanien beantragt.

Offline Paradiesvogel

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Antwort #96 am:
02, Juni, 2018, 19:38:09
Kurz nach der heutigen Vereidigung von Pedro Sanchez als neuem spanischen Premierminister ist auch die neue Regionalregierung in Katalonien unter Präsident Torra offiziell eingesetzt worden.
Damit endeten 219 Tage der Zwangsverwaltung durch Madrid.
Bald sollen Gespräche zwischen den Regierungen in Spanien und Katalonien über das weitere Vorgehen stattfinden.

Wenngleich es unwahrscheinlich ist, dass PM Sanchez den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens nachgeben wird, kann man sich dennoch vorstellen, dass es zu passablen Kompromisslösungen kommen kann, insbesondere im Hinblick auf die verhafteten Ex-Minister Kataloniens.

Regionalpräsident Torra machte auch einige Bemerkungen an das Publikum. "Wir gehen von der Verpflichtung aus, auf den Aufbau einer unabhängigen Republik hinzuarbeiten", sagte er. Torra bestätigte auch, dass sein Kabinett den Weg zur Unabhängigkeit, den Dialog mit Spanien, die Wiedereinsetzung der vom spanischen Verfassungsgericht suspendierten Gesetze und den sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt priorisieren werde.
(Quelle: Catalan News vom heutigen Tage)

Offline Paradiesvogel

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Antwort #97 am:
03, Juli, 2018, 09:02:21
In den nächsten Tagen sollen 6 der 9 in spanischer U-Haft befindlichen katalonischen Politiker von Madrid nach Katalonien verlegt werden. Sie müssen jedoch hinter Gittern verbleiben.
Die restlichen 3 Politiker sollen nächste Woche folgen. Damit wären die Gefangenen dann wenigstens näher bei ihren Familien, was deren Besuche erheblich erleichtert.

Dieser Schritt geht dem für 9. Juli geplanten Treffen zwischen dem neuen spanischen Premier Sanchez und dem katalonischen Premier Torra voraus.

Die katalonische Unabhängigkeitsbewegung sucht nach neuen Wegen zur Erreichung der 'Republik Katalonien' wohingegen der spanische Premier zwar gesprächsbereit ist, in der Sache selbst jedoch ebenfalls auf die bestehenden Gesetze verweist, zu deren Änderung er im Parlament ohnehin keine Mehrheit haben dürfte.

Immerhin hat sich das Klima im Konflikt verbessert und vielleicht werden ja auch die politischen Gefangenen doch irgendwann in naher Zukunft wieder frei gelassen.

Der sogenannte 'nordische Rat', ein Zusammenschluss der skandinavischen Länder Nordeuropas, will sich offenbar ebenfalls des Themas beim nächsten Ratstreffen annehmen und vielleicht ein Mediationsangebot unterbreiten. (Quelle: Catalan News vom 3.7.18)

Offline Ratze

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Antwort #98 am:
12, Juli, 2018, 14:21:39
Das OLG Schleswig hat die Auslieferung Puigdemonts für zulässig erklärt, berichtet unter anderem tagesschau.de.
Grüße
Rainer
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Gertrude Stein

Offline Paradiesvogel

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Antwort #99 am:
12, Juli, 2018, 15:38:08
Ja, die Auslieferung wurde für zulässig erklärt, allerdings beschränkt auf den möglichen Tatbestand der Veruntreung öffentlicher Gelder.
Eine Auslieferung wegen der weit schwerwiegenderen Rebellion wurde abgelehnt. Herr Puigdemont darf weiterhin gegen Auflagen auf freiem Fuß bleiben.

Solle die Auslieferung nun erfolgen, dürfte er in Spanien aufgrund der Regeln des europäischen Auslieferungsrechts nur noch wegen Veruntreuung, nicht aber wegen Rebellion verurteilt werden können!
Dies wäre vom Strafmaß her ein gewaltiger Unterschied (etwa 2-3 zu etwa 30 Jahren Haft).

Gleichwohl wollen die Anwälte von Puigdemont auch auf dieser Basis die Auslieferungsentscheidung noch beim Bundesverfassungsgericht anfechten.

Offline Sunny44

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Antwort #100 am:
12, Juli, 2018, 19:42:21
Das Oberste Gericht Spaniens wird eine Auslieferung von Carles Puigdemont durch Deutschland nur wegen Untreue nach spanischen Medienberichten nicht akzeptieren.
Laut "El Mundo"  habe der zuständige Richter Pablo Llarena sich bereits für eine Rücknahme des europäischen Haftbefehls gegen Puigdemont entschieden.

Offline mmueller52

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Antwort #101 am:
17, Juli, 2018, 07:09:37
Ich lasse das vorerst mal unkommentiert so stehen:

http://m.fnp.de/ganz-aktuell/schlaglichter/Puigdemont-ruft-neue-Separatistenbewegung-ins-Leben;art189,3048012


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Offline Sunny44

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Antwort #102 am:
19, Juli, 2018, 14:42:38
Katalonien: Spanien zieht internationalen Haftbefehl gegen Puigdemont zurück

"Gegen den in Deutschland festgenommenen katalanischen Separatisten-Führer Carles Puigdemont liegt kein europäischer Haftbefehl mehr vor. Die spanische Justiz verzichtet auf dessen Auslieferung. Das Oberste Gericht in Madrid verwies zur Begründung auf die kürzlich ergangene Entscheidung der deutschen Justiz, die eine Auslieferung Puigdemonts an Spanien nur wegen des Vorwurfs der Veruntreuung und nicht wegen Rebellion für zulässig erklärt hatte. ..."

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/carles-puigdemont-spanien-zieht-internationalen-haftbefehl-zurueck-a-1219232.html

Offline anonimo

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Antwort #103 am:
19, Juli, 2018, 14:55:22
Bin kein Jurist. Für mich sieht es allerdings so aus, als wenn man - da der Haftbefehl wegen Rebellion in Spanien selbst nicht aufgehoben wird - auf eine günstigere Gelegenheit wartet. Beispielsweise wenn P. in ein anderes (europäisches) Land reist. Und schon wird der internationale Haftbefehl wieder in Kraft gesetzt. Neues Auslieferungsbegehren ohne Deutschland. Irgendwann wird es schon klappen ...

Offline Paradiesvogel

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Antwort #104 am:
19, Juli, 2018, 19:54:34
Auch gegen die fünf weiteren Exil-Katalanen wurde der europäische Haftbefehl zurückgezogen.
Alle können sich in der EU nun frei bewegen (wenn sie nicht vom Geheimdienst nach Spanien entführt werden, was aber eher unwahrscheinlich ist).
Auf diese Weise ist Spanien sie langfristig losgeworden, ohne jedoch das erwünschte 'Exempel der Verurteilung wegen Rebellion' statuieren zu können.
Unter Bezugnahme auf den Beschluss des OLG Schleswig bezüglich Carles Puigdemont, beantragen nun auch die in Spanien inhaftierten katalanischen Politiker ihre Freilassung aus der U-Haft, da das deutsche Gericht ja Rebellion ausgeschlossen hatte.
Nun kann ein deutsches Gericht bei spanischen Gerichten nicht rechtswirksam zitiert werden, aber international ist das schon ein beachtliches Argument und führt vielleicht zu weiterer Unterstützung der politischen Gefangenen.





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